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   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2016 - L 4 KR 107/16 B ER   

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https://dejure.org/2016,101994
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2016 - L 4 KR 107/16 B ER (https://dejure.org/2016,101994)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.04.2016 - L 4 KR 107/16 B ER (https://dejure.org/2016,101994)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. April 2016 - L 4 KR 107/16 B ER (https://dejure.org/2016,101994)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 08.07.2015 - B 3 KR 5/14 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier Continuous Glucosemonitoring System für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2016 - L 4 KR 107/16
    Das Flash Glukose Monitoring (FGM) ist ebenso wie das kontinuierliche Glukosemesssystem (CGMS), das bereits Gegenstand der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 8. Juli 2015 (B 3 KR 5/14 R = SozR 4-2500 § 33 Nr. 47) war, als NUB einzuordnen.

    Daran ändert auch der Ansatz nichts, dass das erworbene Glukosemessgerät selbst, orientiert an der Entscheidung des BSG vom 8. Juli 2015 (Az.: B 3 KR 5/14 R, a.a.O.), als Hilfsmittel i.S.v. § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V zu sehen ist.

    Der Gesetzgeber setzt in § 92 Abs. 7 d Satz 1 SGB V den Vorrang der Methodenbewertung durch den GBA voraus (vgl. BSG, Urteil vom 8. Juli 2015, B 3 KR 5/14 R, a.a.O.).

    Jedenfalls existiert eine dem medizinischen Standard entsprechende Therapie (vgl. BSG, Urteil vom 8. Juli 2015, B 3 KR 5/14 R, a.a.O.).

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2016 - L 4 KR 107/16
    Scheidet eine vollständige Aufklärung der Sach- und Rechtslage im Eilverfahren aus, ist auf der Grundlage einer an der Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes orientierten Folgenabwägung zu entscheiden; die grundrechtlichen Belange des Antragstellers sind umfassend in die Abwägung einzubeziehen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005, 1 BvR 569/05; Beschluss vom 29. Juli 2007, 1 BvR 2496/07, beide zitiert nach juris).
  • BVerfG, 29.07.2003 - 2 BvR 311/03

    Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2016 - L 4 KR 107/16
    Die Glaubhaftmachung bezieht sich auf eine reduzierte Prüfungsdichte und eine nur überwiegende Wahrscheinlichkeit erfordernde Überzeugungsgewissheit für die tatsächlichen Voraussetzungen des Anordnungsanspruches und des Anordnungsgrundes im summarischen Verfahren (vgl. Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 29. Juli 2003, 2 BvR 311/03, zitiert nach juris).
  • BVerfG, 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07

    Verfassungsmäßigkeit der Ablehnung der Kostenübernahme für eine

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2016 - L 4 KR 107/16
    Scheidet eine vollständige Aufklärung der Sach- und Rechtslage im Eilverfahren aus, ist auf der Grundlage einer an der Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes orientierten Folgenabwägung zu entscheiden; die grundrechtlichen Belange des Antragstellers sind umfassend in die Abwägung einzubeziehen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005, 1 BvR 569/05; Beschluss vom 29. Juli 2007, 1 BvR 2496/07, beide zitiert nach juris).
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